Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen der Pace Automation GmbH (nachfolgend “Auftragnehmer”) und ihren Kunden (nachfolgend “Auftraggeber”) geschlossen werden. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder sonstige abweichende Bedingungen gelten nur dann, falls diese vom Auftragnehmer ausdrücklich schriftlich anerkannt werden.
2. Angebote und Vertragsabschluss
Alle Offerten sowie Angebote des Auftragnehmers sind stets freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder der Unterzeichnung eines Vertrages durch beide Parteien zustande.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) exklusive Mehrwertsteuer. Die Zahlung ist spätestens 30 Tage nach Rechnungsdatum netto ohne Abzug fällig. Skontoabzüge oder andere Abzüge sind nur zulässig, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurden. Bei Zahlungsverzug behält sich der Auftragnehmer das Recht vor, Verzugszinsen in Höhe von 6% zu berechnen. Die angelieferten Materialien bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des im Vertrag vereinbarten Preises durch den Auftraggeber im Eigentums- und Verfügungsrecht des Auftragnehmers. Die Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen berechtigt den Auftragnehmer zum schadensersatzfreien Rücktritt vom Vertrag.
4. Liefer- und Leistungsumfang
Die vereinbarten Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn, sie wurden ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart. Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, unvorhersehbarer Ereignisse oder durch den Kunden verursachter Verzögerungen berechtigen den Auftragnehmer zur angemessenen Verlängerung der Lieferfrist oder zum Rücktritt vom Vertrag. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Auftraggeber zumutbar sind.
5. Abnahme und Mängelrüge
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die gelieferte Ware oder erbrachte Leistung nach Erhalt unverzüglich zu prüfen. Mängel sind innerhalb von 10 Tagen schriftlich dem Auftragnehmer zu melden. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Mängelrüge, gilt die Leistung als abgenommen.
6. Gewährleistung und Haftung
Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Anlage. Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, Mängel durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu beheben. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, sind im gesetzlich zulässigen Rahmen ausgeschlossen. Insbesondere haftet der Auftragnehmer nicht für Folgeschäden, entgangene Gewinne oder Produktionsausfälle.
7. Vertragskündigung
Sollte der Auftraggeber einen Vertrag vorzeitig kündigen, sind alle bis dahin angefallenen Kosten sowie der bereits erbrachte Leistungsumfang zu bezahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche behält sich der Auftragnehmer ausdrücklich vor.
8. Schutz von geistigem Eigentum
Alle vom Auftragnehmer erstellten Pläne, Zeichnungen, Softwareprogramme und sonstigen technischen Unterlagen bleiben dessen geistiges Eigentum. Der Auftraggeber erhält daran lediglich ein nicht exklusives, nicht übertragbares Nutzungsrecht im Rahmen des jeweiligen Auftrages. Eine Weitergabe oder Vervielfältigung ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung untersagt.
9. Datenschutz
Der Auftragnehmer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen. Personenbezogene Daten des Auftraggebers werden ausschliesslich zur Vertragsabwicklung und zur Pflege der Geschäftsbeziehung genutzt und nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, dies ist zur Vertragserfüllung erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben.
10. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich schweizerisches Recht. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Chur, Graubünden.
11. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. In diesem Fall gilt eine dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahekommende rechtswirksame Bestimmung als vereinbart.
Pace Automation GmbH
Chur, Graubünden
Stand: 01.05.2025